Elana DeLozier und Adam Baron

Der Weg Zu Nachhaltigem Frieden im Jemen


Juni 2021

Der jemenitische Bürgerkrieg ist heute wieder im Rampenlicht der internationalen Medien nachdem er jahrelang in relativer Dunkelheit blieb. Denn Präsident Joe Biden erklärte in den ersten Wochen seiner Amtszeit, den Krieg im Jemen beenden zu wollen und demonstrierte dies mit einer Reihe diplomatischer Bemühungen, einschließlich der Ernennung des US-Sonderbeauftragten, Tim Lenderking, am 4. Februar 2021. Dadurch warf Biden die Frage auf, wie ein realistisches, nachhaltiges Ende des Konflikts aussehen könnte. Eine politische Einigung mit den Huthis wäre eine wichtige Entwicklung, allein aber keine Panazee für Frieden. Elana DeLozier und Adam Baron erörtern, weshalb die Förderung eines nachhaltigen Friedens im Jemen ebenfalls den Wiederaufbau der Infrastruktur, der Institutionen und der Staatsführung des Jemens erfordert. Nur so kann eine solide Grundlage für eine dauerhafte politische Einigung geschaffen werden.

Seit seiner Ernennung ist Lenderking überwiegend auf die regionalen Aspekte des Konflikts fokussiert, insbesondere auf die Involvierung von Saudi-Arabien und Iran, sowie eine mögliche Rolle von Vermittlerstaaten wie Kuwait und Oman. Auf seinen Reisen in die Region traf er Schlüsselfiguren der Golfstaaten und des Jemens und unterstützte die anhaltenden Bemühungen der Vereinten Nationen um eine Waffenruhe.

Doch viele Entwicklungen lassen Zweifel an einer schnellen Lösung aufkommen; die Huthis reagierten sowohl auf Lenderkings Waffenstillstandsplan als auch auf den öffentlich angekündigten Vorschlag der Saudis nur lauwarm. Außerdem dauern die Huthi-Vorstöße in Marib weiter an und UN-Sonderbeauftragter für den Jemen Martin Griffiths hat seinen Ausstieg angekündigt. Dennoch hoffen die Verhandlungsführer, dass mit dem politischen Willen der Amerikaner, den Krieg zu beenden, und Lenderkings Augenmerk auf regionale Akteure eine erste Gelegenheit zur politischen Einigung seit 2016 geschaffen werden kann.

Das Problem um den politischen Willen

Der Fokus auf die regionalen Partner ist nicht ohne Grund: Eine erfolgreiche Einigung ohne die Beteiligung von Schlüsselakteuren wie Saudi-Arabien, den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) und Oman ist schwer vorstellbar. Anders als früher, wollen die regionalen Akteure derzeit eine diplomatische Lösung finden. Der Krieg ist zunehmend zu einer Belastung geworden, da die Regionalakteure weiterhin finanzielles und politisches Kapital darauf aufwenden müssen, aber gleichzeitig für das jemenitische Leiden mitverantwortlich gemacht werden. Oman arbeitete seit Beginn des Konflikts an einer Lösung; die Vereinigten Arabischen Emirate zogen sich offiziell aus dem Anti-Huthi-Kampf im Jahr 2019 zurück. Nun wollen auch die Saudis den Krieg beenden, da er sowohl im Westen zu einer PR-Katastrophe geworden ist, als auch das saudische Vertrauen in die eigene Verteidigung strapaziert hat. Das Königreich wurde im September 2019 durch einen Angriff mit Marschflugkörpern und Drohnen auf die ARAMCO-Anlagen besonders erschüttert; die Hälfte der saudischen Ölproduktion kam dadurch zum Erliegen. Doch die Folgen des Abqaiq-Angriffs, für den Saudi-Arabien Iran verantwortlich machte, zwang das Königreich dazu, seine Prioritäten neu zu setzen und sein militärisches Vorgehen in ein diplomatisches Engagement umzuwandeln.

Die westliche Staatengemeinschaft ist ebenfalls auf Diplomatie ausgerichtet. Die USA und Großbritannien stehen wegen ihrer andauernden Unterstützung der von Saudi-Arabien geführten Koalition zunehmend vor einer größtenteils linken Opposition; andere Staaten stehen aufgrund von Waffenverkäufen an Golfpartner unter Druck. Infolgedessen arbeiten regionale und westliche Verhandlungsführer rund um die Uhr daran, eine akzeptable Einigung zu finden, die zu einem Waffenstillstand führen soll, mit dem Ziel Jemens weiteren Abstieg in die Hungersnot zu stoppen und das Land auf den Weg zum Frieden zu bringen. Das einzige Problem daran: Außenpolitischer Wille allein beendet keine Bürgerkriege.

Der Jemen-Krieg begann als Konflikt zwischen Jemeniten, und es sind die Jemeniten, die den politischen Willen aufbringen müssen, ihn zu beenden. Wenn aber über Jemeniten gesprochen wird, dann meist vor dem Hintergrund der Frage, wie Einfluss über sie gewonnen werden kann. Insbesondere werden erhebliche Ressourcen aufgewandt, um zu debattieren, welcher Staat nun Einfluss auf die Huthis hat und wie deren Bereitschaft, den Krieg zu beenden, geschaffen werden kann. Während zwar der engste Partner einer jeder jemenitischen Gruppierung meist ein ausländischer ist, sind Jemeniten keineswegs Marionetten. De facto sind die meisten Jemeniten nach wie vor weitgehend gegen ausländische Interventionen, da sie ihre Autonomie bewahren wollen. Unabhängig davon, welche externen Einflüsse angeblich bestehen, ist der internationale Druck, den Krieg zu beenden, nur dann tragfähig, wenn die beteiligten Parteien selbst bereit sind, diesen zu beenden.

Gegenwärtig haben die jemenitischen Parteien kaum einen Grund, einem Deal zuzustimmen. Die Huthis stoßen weiter in die Provinz Marib vor. Ihre Motivation ist nicht nur das Ressourcenreichtum der Provinz, sondern auch das Ziel, einer wichtigen Regierungshochburg einen Schlag zu versetzen. Für die Huthis besteht vergleichsweise wenig Anreiz dazu, einem Waffenstillstand zuzustimmen. Die Koalition müsste schon große Zugeständnisse machen, um die Zustimmung der Huthis zu erhalten, wie beispielsweise die Aufhebung der Blockade, die Freigabe des Hafens von Hudaida oder des Flughafens von Sanaa – alles Optionen, von denen man befürchtet, dass sie die Huthis weiter stärken könnten.

Unterdessen wird die jemenitische Regierung kaum dazu angeregt sein, Friedensgespräche mit den Huthis aufzunehmen, die derzeit im Kampf um Marib dominieren. Die Angst, eine Übergangsvereinbarung könne die politische Stärke der Huthis in einen Dauerzustand umwandeln, ist zu groß. Die Koalition befindet sich in einer angespannten Situation: Die Bedingungen für Verhandlungen sind zwar nicht günstig, aber die Verhandlungspositionen könnten sich im Laufe des Krieges weiter verschlechtern.

Die Lösung muss nachhaltig sein

Darüber hinaus ist ein Friedensabkommen nur ein Teil dessen, was für einen tatsächlich nachhaltigen Frieden notwendig wäre. Die Probleme, die zu diesem Krieg geführt haben, bleiben weiterhin bestehen. Eine übereilige Einigung, welche die Herrschaft der Huthis fixieren würde, steht in keinem Verhältnis zu ihrer eher geringen Popularität. Außerdem ließe es wichtige Akteure außen vor, die ein solches Abkommen spoilen könnten, was zwangsläufig zu mehr Konflikten führen würde. Der Jemen wird Hilfe brauchen, um diesen Zyklus zu durchbrechen. Es muss ein stabiler Staat und eine stabile Wirtschaft unter Einbeziehung der ganzen Gesellschaft aufgebaut werden.

Ein politisches Abkommen hätte eine stärkere Grundlage, wenn es bereits einen Rahmen für die
Wiederherstellung der Infrastruktur und der staatlichen Institutionen sowie die Stabilisierung der Wirtschaft gäbe. Auch eine Ausrichtung an gute Regierungsführungsmodelle, die als Optionen für einen zukünftigen (wahrscheinlich föderalisierten) jemenitischen Staat dienen, würde ein solches Abkommen stärken. Während der Großteil der Welt ausschließlich auf die saudi-iranische Sicht des Krieges schaut, hat der Konflikt den ehemals zentralisierten jemenitischen Staat fragmentiert. Ironischerweise unterstreicht dies die Bedeutung des ohnehin schon geplanten föderalen Regierungssystems für den zukünftigen Jemen, auch wenn das derzeitige föderale Modell mit sechs Regionen umstritten bleibt. Vor dem Krieg kam die Nationale Dialogkonferenz zu dem Schluss, dass ein föderalisierter Jemen die Zukunft sei. Die Umsetzung dessen wurde jedoch durch den aktuellen Konflikt verhindert. Trotz dieser Stoßrichtung, bleibt ein Bottom-up-Modell, das danach strebt, die Voraussetzungen für einen nachhaltigen Frieden zu schaffen, eine Herausforderung. Ein solches Modell würde erfordern, dass die internationale Gemeinschaft die Komplexität des Jemens akzeptiert, um auf lange Sicht involviert zu bleiben – eine Aussicht, die kein Land, das am Jemen beteiligt ist, favorisiert.

Selbst mit dieser Unterstützung werden es natürlich die Jemeniten selbst sein, die die Wiederherstellung des Friedens und den Wiederaufbau leisten müssen. Die Jemeniten selbst sagen, dass trotz der Schrecken des Krieges, Grund zur Hoffnung besteht. Diejenigen, die daran arbeiten, die verheerenden Auswirkungen des Krieges zu beheben, können durch die erheblichen Ressourcen der internationalen Gemeinschaft unterstützt werden. Dieses Engagement wird letztendlich dazu beitragen, eine zukünftige politische Einigung zu untermauern. Das aktuelle Momentum, den Krieg zu beenden, muss dazu genutzt werden, die Bedingungen für einen nachhaltigen Frieden zu schaffen, anstatt für eine übereilige Lösung, die zu dauerhaften Konflikten führt. Nur dann kann ebendieser politische Wille die notwendigen Anreize für den Frieden unter den inländischen Kriegsparteien schaffen und damit die Bemühungen stützen, einen Waffenstillstand zu erreichen und vor allem aufrechtzuerhalten.

Elana DeLozier ist Senior Fellow am Washington Institut für Nahostpolitik und Assistenzprofessorin an der Georgetown Universität. Adam Baron ist Schriftsteller und politischer Analyst. Er war von 2011 bis 2014 im Jemen ansässig.

Share on facebook
Share on Facebook
Share on twitter
Share on Twitter
Share on linkedin
Share on LinkedIn
Yemen Policy Newsletter